Stand: 25. April 2025
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Sedata IT-Systeme GmbH, Eiffestraße 68, 20537 Hamburg (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“) über die Lieferung von Hard- und Software sowie IT-Dienstleistungen.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.1 Vertragsgegenstand sind die in Angeboten und Auftragsbestätigungen ausdrücklich bezeichneten Leistungen des Auftragnehmers, insbesondere Beratung, Planung, Installation, Wartung und Betreuung von IT-Systemen sowie der Verkauf von Hard- und Software.
2.2 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
3.1 Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
3.2 Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Ausführung der Lieferung bzw. Leistung zustande.
4.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung und dem Angebot.
4.2 Sollen nach Vertragsschluss zusätzliche Leistungen erbracht oder Änderungen vorgenommen werden, steht dem Auftragnehmer hierfür ein gesondertes Vergütungs- und Terminangebot zu; der Vertrag wird durch Annahme dieses Angebots geändert.
5.1 Der Kunde stellt unentgeltlich geeignete Arbeits- und Stellflächen sowie erforderliche Anschlüsse (Strom, Netzwerk) zur Verfügung und sorgt für Zugänglichkeit der Räumlichkeiten.
5.2 Der Kunde benennt einen Ansprechpartner und stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
6.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer und gelten ab Lager, sofern nicht anders vereinbart.
6.2 Reisekosten, Versandkosten, Zölle und sonstige Nebenkosten werden zusätzlich berechnet.
6.3 Zahlungen sind ohne Abzug binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. zu verlangen.
7.1 Lieferfristen und -termine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
7.2 Der Beginn vereinbarter Fristen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.
7.3 Bei Verzögerungen, die der Kunde zu vertreten hat, verschiebt sich die Frist angemessen.
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
8.2 Offensichtliche Mängel hat der Kunde binnen 7 Tagen nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt.
8.3 Bei berechtigter Mängelrüge leistet der Auftragnehmer nach eigener Wahl Nachbesserung oder Neulieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
9.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
9.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.1 Der Auftragnehmer garantiert, dass seine Leistungen keine Schutzrechte Dritter verletzen. Bei berechtigter Inanspruchnahme Dritter stellt der Kunde den Auftragnehmer frei.
10.2 Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nach den Bestimmungen der DSGVO und des BDSG. Einzelheiten regelt die gesonderte Datenschutzerklärung.
11.1 Softwarelieferungen erfolgen mit den in der Lizenzvereinbarung festgelegten Nutzungsrechten.
11.2 Der Kunde erhält alle für den vertragsgemäßen Gebrauch erforderlichen Nutzungsrechte. Weitergehende Rechte bleiben beim Auftragnehmer bzw. den Rechteinhabern.
12.1 Verträge über wiederkehrende Leistungen (z. B. Wartungsverträge) haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Laufzeit schriftlich gekündigt werden.
12.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.